Effiziente Verkehrseinrichtungen für die barrierefreie Absicherung spezieller Baustellenbereiche und Arbeitsmittel

• Es ist nicht zulässig Verkehrseinrichtungen zu verwenden, deren Wahrnehmbarkeit eingeschränkt ist. Dies kann beispielsweise der Fall sein, wenn die Folie der Verkehrseinrichtung zu mehr als 20 % beschädigt ist oder deren zweckbestimmte Funktion nicht mehr eindeutig interpretiert werden kann.
• Für eine sichere Fortbewegung, insbesondere für blinde und sehbehinderte Verkehrsteilnehmer, ist eine gut taktil und visuell leicht wahrnehmbare Absicherung von Baustellen von grundlegender Bedeutung. In diesem Zusammenhang empfiehlt es sich, für sämtliche Baustellenabsperrungen in der Regel geschlossene Kunststoff-Elemente mit einem hohen visuellen Kontrast zu verwenden, da sie unter ordnungsgemäßer Platzierung den Bedürfnissen von blinden und sehbehinderten Personen genügen.
• Nach RSA 21 sind zur Absperrung von Baustellen sichere Ausrüstungen zu verwenden. Dabei kommt deren Standsicherheit eine maßgebliche Rolle zu. Für die Standsicherheit ist es erforderlich zu betonen, dass sie nicht nur diese gewährleisten müssen, sondern auch in der Lage sein sollten, einem Körperaufprall standzuhalten.

• Beim Aufstellen der Verkehrseinrichtungen ist darauf zu achten, dass deren Fußplatten so ausgerichtet werden, dass sie nicht in die frei nutzbare Gehfläche hineinragen. Nur so kann die Gefahr eines Stolperns über diese oder ein Hängenbleiben mit fahrbaren Mobilitätshilfen vermieden werden.

• Die in Verbindung mit Baustellenabsperrgeräten einzusetzenden Tastleisten dienen blinden und sehbehinderten Verkehrsteilnehmern die Begrenzungen der zulässig begehbaren Bereiche mit dem Blindenlangstock taktil sicher wahrnehmen zu können. Zudem können die Tastleisten eine zusätzliche Leitfunktion übernehmen.
• Im öffentlichen Verkehrsraum sind Tastleisten analog einer Absperrschranke (gemäß Verkehrszeichen 600-30) zu gestalten. Daraus ergibt sich die visuelle Kennzeichnung der Tastleiste mit einer rot-/weißen Schraffur aus Rechtecken mit einer Breite von 20 cm. Zu diesem Zweck ist, auch entgegen der RSA 21, für in Längsrichtung angeordnete Tastleisten eine reflektierende Folie der Klasse RA2 zu empfehlen.
• Die Montage der Tastleiste (in Flachform) hat so zu erfolgen, dass deren Unterkante in einer maximalen Höhe von 15 cm über dem Boden liegt. Bei rohrförmiger Ausbildung der Tastleiste, darf sich deren Querschnittsmitte in einer Höhe von ebenfalls höchstens 15 cm über dem Boden befinden.
• Beim Festlegen der Größe des abzusichernden Bereichs für Aufgrabungen ist es wichtig, mögliche Verschiebungen des Baugrubenrandes in Folge von Erdnachrutschen, in Erwägung zu ziehen. In diesem Kontext ist ausnahmslos zu gewährleisten, dass an keiner Stelle der Abstand zwischen Absperrschrankengitter und Aufgrabung von 30 cm unterschritten wird. Sollte es nicht möglich sein, diesen Abstand einzuhalten, muss die Tastleiste zum Boden einen unmittelbaren Kontakt haben und über eine Mindesthöhe von 25 cm verfügen.
• Zu empfehlen sind Tastleisten mit einer Höhe von 10 cm (Unterkante / Oberkante) und verstellbaren Endstücken. Zur Vermeidung von Verletzungen sollten die Kanten der Tastleisten den Vorgaben der Unfallverhütungsvorschrift entsprechen. Als Material für Tastleisten ist ein verzinktes Stahlblech zu bevorzugen.

In Baustellenbereichen können bei Bedarf üblicherweise auch transportable Lichtsignalanlagen eingesetzt werden. Deren Verwendung versteht sich dort in der Regel nur als eine vorübergehende Maßnahme.

Zur Erhöhung einer sicheren Fahrbahnquerung für Fußgänger in Baustellenbereichen wird vordergründig auf den Einsatz von transportablen Lichtsignalanlagen zurückgegriffen, wenn insbesondere

a) durch die Baustelle ein erhöhtes Kraftfahrzeugaufkommen zu verzeichnen ist,
b) die Fußgänger auf die gegenüberliegende Straßenseite geführt werden müssen und
c) unübersichtliche Verkehrssituationen bestehen.

• Die RSA 21 hebt hervor, dass derartige Verkehrssituationen eine besondere Herausforderung für blinde und sehbehinderte Fußgänger darstellen. In diesem Zusammenhang legt sie fest, dass transportable Lichtsignalanlagen beim Einsatz in Baustellenbereichen mit taktilen und akustischen Einrichtungen für blinde und sehbehinderte Menschen auszurüsten sind. Die Anforderungen für eine fachlich korrekte Ausstattung sind der DIN 32981 „Einrichtungen für blinde und sehbehinderte Menschen an Straßenverkehrs-Signalanlagen (SVA) – Anforderungen“ sowie den „Richtlinien für Lichtsignalanlagen – Lichtzeichenanlagen für den Straßenverkehr – RiLSA“ zu entnehmen.
• Ist eine Nutzung der stationären Lichtsignalanlage aufgrund der baustellenbedingten Maßnahmen nicht möglich, können vorübergehend transportable Lichtsignalanlagen diese ersetzen. Jedoch sollte dann deren technische Ausstattung die der stationären Lichtsignalanlage entsprechen.
  In diesen Fällen kann zudem auf eine Abdeckung der Taster an der stationären Lichtsignalanlage nicht verzichtet werden.
• Infolge der Anordnung von transportablen Lichtsignalanlagen dürfen auch nicht die Mindestgehwegbreiten unterschritten werden (vgl. auch Webseite Sichere Gestaltung von Baustellen im öffentlichen Verkehrsraum).

• Das Aufstellen von Wechselbehältern und Containern auf Fahrbahnen ist nur an Orten gestattet, wo eine allgemeine Parkerlaubnis für Kraftfahrzeuge besteht. Dagegen ist ein Aufstellen von Wechselbehältern und Containern auf Gehwegen nur dann zulässig, wenn die Voraussetzung, dass die von der RSA 21 festgelegten Mindestbreiten der Gehwege eingehalten werden, gegeben sind. Das Aufstellen von Wechselbehältern und Containern mit einem Gesamtgewicht von über 2,8 t ist auf Gehwegen grundsätzlich nicht gestattet.
• Die Wechselbehälter und Container mit einer Breite von mehr als 250 cm und/oder einer Länge von 800 cm, die bei Erfüllung der Voraussetzungen auf Gehwegen aufgestellt werden können, sind entsprechend einer Baustelle (Arbeitsstelle) zu kennzeichnen. Zudem müssen sie eine Beschilderung mit Anschrift und Telefonnummer tragen.
• Die Stirn- und Seitenflächen der Wechselbehälter und Container sind an ihren vertikalen Kanten mit einer rot-weißen Warneinrichtung zu kennzeichnen. Die Schraffur der Warneinrichtung muss zur Verkehrsfläche hinabfallend angeordnet sein und aus einer Folie der Reflexionsklasse RA2 (gemäß DIN 67520) bestehen. Ihre Größe muss nach RSA 21 mindestens 14,1 cm x 70,5 cm betragen.

Zur Absicherung der Schrägseiten von Absetzcontainern, wie etwa für Bauschutt, und ähnlichen Hindernissen im Gehwegbereich, sind Querabsperrungen mit Absperrschrankengittern vorgeschrieben (vgl. RSA 21, Teil B: Innerörtliche Straßen, 2 Arbeitsstellen von längerer Dauer, Abs. 2.4.1 (4)).

• Das Aufstellen von Hubarbeitsbühnen auf Gehwegen ist nur dann zulässig, wenn die Voraussetzung, dass die von der RSA 21 festgelegten Mindestbreiten der Gehwege eingehalten werden, gegeben ist. Das Aufstellen von Hubarbeitsbühnen mit einem Gesamtgewicht von über 2,8 t auf Gehwegen ist grundsätzlich nicht gestattet.
• Zur Erfüllung der Verkehrssicherungspflicht, ist es beim Einsatz von Hubarbeitsbühnen notwendig, Fußgänger sowie parkende Fahrzeuge, einschließlich vorhandener Warenauslagen, vor Flüssigkeiten, Staub und herunterfallenden Bauteilen bzw. Materialien angemessen zu schützen.
• Beim Einsatz der Hubarbeitsbühnen ist in gesamter Gehwegbreite eine lichte Durchgangshöhe von 220 cm sicher zu stellen.
• Der von der RSA 21 hier in Betracht gezogene Einsatz von Warnfahnen durch Warnposten erscheint nicht empfehlenswert, da die auf diese Weise vermittelten Informationen für blinde und sehbehinderte Fußgänger nicht zur Verfügung stehen.

• Auf Gehwegen aufgestellte Gerüste und Durchlaufgerüste (vgl.: Bild 7 unten) können für Fußgänger, insbesondere für blinde und sehbehinderte Menschen, eine erhebliche Gefährdung darstellen. Hierbei bedarf es grundsätzlich der Vorsorge von Schutzmaßnahmen.
• Das Aufstellen von Gerüsten sowie Durchlaufgerüsten auf Gehwegen ist nur dann zulässig, wenn die Voraussetzung, dass die von der RSA 21 festgelegten Mindestbreiten der Gehwege eingehalten werden, gegeben ist.
• Auf Gehwegen sind Gerüste und Durchlaufgerüste an ihren senkrechten Kanten mit Leitbaken (Verkehrszeichen 605) in den Maßen von 50 cm x 12,5 cm zu kennzeichnen.
• Zur Erfüllung der Verkehrssicherungspflicht beim Einsatz von Gerüsten und Durchlaufgerüsten ist es notwendig, Fußgänger sowie parkende Fahrzeuge, einschließlich vorhandener Warenauslagen, vor Flüssigkeiten, Staub und herunterfallenden Bauteilen bzw. Materialien angemessen zu schützen.
• Beim Einsatz von Gerüsten und Durchlaufgerüsten ist in der gesamten Breite der Gehfläche, eine lichte Durchgangshöhe von 220 cm sicher zu stellen.
• Mit Blick auf notwendige Absicherungen im Gerüstbau ist unter anderem der Baustein D 218 „Gerüstbauarbeiten im öffentlichen Verkehrsraum“ des Merkheftes BGI 5101 der Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft zu berücksichtigen.
• Die Zugangs- und Durchgangsbereiche von Gerüsten und Fußgängertunneln sind angemessen zu beleuchten.

• Für derartige Arbeiten darf öffentlicher Verkehrsraum nur dann zur Verfügung gestellt werden, wenn eine ausreichende Sicherheit, infolge der Bauwerkshöhe oder aus anderweitigen Platzgründen, nicht gegeben ist.
• Weiterhin muss jedoch die Voraussetzung gegeben sein, dass die von der RSA 21 festgelegten Mindestbreiten der Gehwege eingehalten werden.
• In den Fällen, in denen die Anforderungen und Voraussetzungen erfüllt werden, ist eine Absicherung und Kennzeichnung der beabsichtigten Arbeiten entsprechend einer Baustelle erforderlich und zulässig.
• Zur Erfüllung der Verkehrssicherungspflicht ist es notwendig, Fußgänger sowie parkende Fahrzeuge, einschließlich vorhandener Warenauslagen, vor Flüssigkeiten, Staub und herunterfallenden Bauteilen bzw. Materialien angemessen zu schützen. Zu diesem Zweck sind Fußgängertunnel, Durchlaufgerüste oder Bauzäune zu verwenden. Der von der RSA 21 in Betracht gezogene Einsatz von Warnfahnen durch Warnposten erscheint nicht empfehlenswert, da die auf diese Weise vermittelten Informationen für blinde und sehbehinderte Fußgänger nicht zur Verfügung stehen.